Urteile zur Rentenversicherung

Instanz Aktenzeichen Datum Anmerkung
SG Halle S 6 RA 278/00 20.02.2003 Berücksichtigung von Arbeitsausfalltagen als Anrechnungszeiten wenn diese schon inden 60iger Jahren als Gesamtsumme vorn im SV -Buch eingetragen wurden. Urteil wurde vom BSG abgeändert!
LSG Sachsen-Anhalt L 1 RA 54/03 Vorinstanz SG Halle S 6 RA 278/00 31.08.2005 Berücksichtigung von Arbeitsausfalltagen als Anrechnungszeiten wenn diese schon inden 60iger Jahren als Gesamtsumme vorn im SV -Buch eingetragen wurden. Urteil wurde durch Urteil des BSG Az. B 4 RA 40/05 zwar aufgehoben aber das BSG hat zum Ausdruck gebracht, das Arbeitsausfalltage wenn sie im SV-Buch als gesamtsumme bereits in den 60iger Jahren eingetragen sind zu berücksichtigen seien.
BSG B 4 RA 40/05 R Vorinstanz LSG Sachsen-Anhalt L 1 RA 54/03 und SG Halle S 6 RA 278/00 18.05.2006 Berücksichtigung von Arbeitsausfalltagen als Anrechnungszeiten wenn diese schon inden 60iger Jahren als Gesamtsumme vorn im SV -Buch eingetragen wurden. Das Urteil des LSG Sachsen-Anhalt wurde aufgehobenund das Urteil des SG Halle abgeändert aus Verfahrensrechtlichen Gründen. Insgesamt wurde jedoch durch einen Hinweis an die Revisionsklägerin dargelegt, dass Arbeitsausfalltage schon in den 60 Jahren, welche als Gesamtsumme eingetragen wurden zu berücksichtigen sind.
BSG B 4 RA 22/05 R Vorinstanzen LSG Niedersachsen-Bremen L 1 RA 255/04 und SG Aurich S 6 RA 161/03 16.05.2006 Abschlag bei Erwerbsminderungsrenten vor Vollendung des 60. Lebensjahres.
SG Magdeburg S 3 RJ 369/04 24.04.2007 Rente wegen Erwerbsminderung nach wegfall dieser und erneuter Erwerbsminderung. - Berufung eingelegt am 21.05.2007, Az. noch nicht bekannt -
SG Magdeburg S 12 R 683/05 19.04.2007 Rente wegen Erwerbsminderung. - Berufung eingelegt, Az. L 3 R 238/07,
SG Leipzig S 17 R 1649/05 14.06.2007 Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Berufung eingelegt Az. L 5 R 492/07.
LSG Sachsen L 5 R 492/07 28.10.2008 Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Beschwerde beim BSG eingelegt Az. B 13 R 577/08 B.



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